AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen refstore.de
Leistungsbeschreibung
Auf der Webpräsenz refstore.de wird ein Textlink Marktplatz bereitgestellt, worüber nach einer Registrierung Werbeflächen für deutsche Textlinks auf externen Webseiten vermietet oder gemietet werden können. Die Nutzung unseres Services bzw. die Teilnahme am Textlinkmarktplatz setzt die Vollendung des 18. Lebensjahres und eine volle Geschäftsfähigkeit ( juristische Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen) voraus. Durch die Registrierung und damit auch die Akzeptierung dieser AGB durch das gesetzte Häkchen, bestätigen Sie, dass Sie als Unternehmer handeln. Der von der Internetpräsenz refstore.de bereitgestellte Service erfolgt ausschließlich auf Basis dieser AGB. Das bedeutet, dass diese AGB die Grundlage für alle zukünftigen Geschäftsbedingungen ist, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart wurde. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil und werden hiermit von uns widersprochen, es sei denn ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Nutzung des Textlink Marktplatzes
Eine Registrierung auf dem Textlink Marktplatz refstore.de bildet die Grundlage für die Nutzung der Plattform. Ein Anspruch auf eine Anmeldung besteht nicht. Die Registrierung ist zudem kostenlos. Durch die Registrierung auf der Handelsplattform refstore.de, der gleichzeitigen Zustimmung dieser AGB und der damit verbundenen Eröffnung eines Mitgliedskontos kommt zwischen refstore.de und dem Mitglied ein Vertrag über die Nutzung des Textlink Marktplatzes von refstore.de zustande.
Vertrag
Der Betreiber von refstore.de behält sich vor, eine Mitgliedschaft mit dem Partner nach dessen Registrierung zu prüfen. Eine Mitgliedschaft kommt durch eine Bestätigung nach der Prüfung, durch Freischaltung des Accounts sowie durch das Zusenden von Zugangsdaten per E-Mail zustande. Annahme und Ablehnung bedürfen keiner Gründe seitens dem Betreiber von refstore.de. Der Antragsteller ist verpflichtet, bei der Registrierung korrekte und wahrheitsgetreue Daten anzugeben und diese in seinem Account aktuell zu halten. Dies beinhaltet Name und Adresse der jeweiligen Firma oder der natürlichen Person. Ebenso sind § 6 Teledienstgesetz Pflichtangaben Voraussetzung für eine Mitgliedschaft. Der Betreiber des Textlink Marktplatzes refstore.de ist berechtigt, die Vorlage einer Gewerbeanmeldung, die Steuernummer oder sofern dieser vorhanden ist einen Handelsregisterauszug zu verlangen. Sofern dem Betreiber von refstore.de alle erforderlichen Daten, Unterlagen sowie der Mindestbeitrag vorliegt, wird der Account und die Textlink Veröffentlichung freigeschaltet. Zwischen den beiden Parteien getroffene Vereinbarungen bedürfen der Schriftform und gelten nur nach einer schriftlichen Beurkundung durch die Geschäftsleitung. Diese Klausel bezieht sich auch auf etwaige Absprachen über E-Mail.
Nutzung vom Textlink Marktplatz refstore.de
Der Betreiber von refstore.de stellt den Textlink Marktplatz seinen Mitgliedern mit einzelnen Funktionen, gewissem Umfang und Service für die Nutzung zur Verfügung. Der bereitgestellte Umfang kann refstore.de Betreiber an Voraussetzungen geknüpft sein, die z.B. eine Prüfung der bei der Registrierung abgegebenen Daten. Dauer der Mitgliedschaft oder Zahlungsnachweise. Ein grundsätzlicher Anspruch eines Mitglieds auf die Nutzung des Textlink Marktplatzsystems besteht nicht, sondern nur im Rahmen vom aktuellen Stand der Technik. Die von refstore.de zur Nutzung bereitgestellten Leistungen können zeitweise beschränkt werden, sofern dies Kapazitäten, Sicherheit, Server-Integrität, die Durchführung technischer Maßnahmen sowie einer ordnungsgemäßen oder verbesserten Leistung dient. Refstore.de versucht und berücksichtigt dabei die Interessen der Mitglieder, was z.B. durch eine Vorabinformation geschehen kann.
Kündigung
Eine Kündigung ist jederzeit für beide Parteien möglich und rechtens. Diese kann durch E-Mail oder schriftlich per Post erfolgen. Eine Kündigung des Vertrages seitens refstore.de kann unter anderem durch die Nichteinhaltung der Aktualisierungspflicht, auch nach mehrmaliger Aufforderung und Ablauf einer bestimmten und annehmbaren Frist, seitens des Mitglieds zustande kommen.
Account Löschung
Nach 3 Jahren Inaktivität wird der Account gelöscht. Einnahmen sowie Einzahlungen gehen verloren. Die Bearbeitung des eigenen Accounts, welches z.B. die Aktualität beinhaltet, ist in Eigenverantwortung des jeweiligen Account-Inhabers. Achten Sie also darauf.
Vergütung & Abrechnung
Transaktionen erfolgen ausschließlich über das Textlink-Marktplatzsystem von refstore.de. Grundlage für das Zustandekommen einer kostenpflichtigen Textlink Buchung ist der Ausgleich der Kosten für den ersten Leistungszeitraum.
Freistellung
Die Mitglieder verpflichten sich gegenüber dem Betreiber von refstore.de , keine Webseiten oder sonstige Inhalte einzurichten oder zu übermitteln, die gegen geltendes Recht, die guten Sitten, Rechte Dritter oder Persönlichkeitsrechte verstoßen oder pornografische, indizierten oder etwaige unzulässige Inhalte haben. Weiterhin wird refstore.de durch die Mitglieder die Legalität ihrer Website-Angebote sowie dem darauf bereitgestellten Inhalt garantiert. Eine Garantie sowie Gewährleistung für die Berechtigung eines Mitgliedes, Textlinks zu kaufen oder zu verkaufen, übernimmt der Betreiber von refstore.de in keinster Weise. Angebote von deutschen Textlinks auf Webseiten über das Textlink Marktplatz System, die gegen etwaige Rechte verstoßen, wie oben schon beschrieben und aufgeführt, sind ausgeschlossen. Sollte der Betreiber von refstore.de Kenntnis von etwaigen Angeboten bekommen, ist er berechtigt, das Angebot ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist vom Textlink Marktplatz zu entfernen sowie den Account des Mitglieds zu sperren und auszuschließen. Zudem verpflichtet sich das Mitglied, den Betreiber von refstore.de von allen Ansprüchen Dritter freizustellen oder zu befreien, die diese durch Angebote, Handlungen oder auch Unterlassungen der Mitglieder in Bezug auf Markenrechte, Wettbewerbsrechte, etwaiger gewerblicher Schutzrechte oder sonstiger Rechte erwerben können. Gleichzeitig verpflichtet sich das Mitglied, refstore.de evtl. den dadurch entstandenen Schaden zu ersetzen. Das gilt auch sinngemäß für behördliche, gerichtliche und sonstige hoheitliche Anordnungen.
Gewährleistung
Betreiber und Mitgliedern sind sich darüber im Klaren, dass Fehler (neue oder ältere) und Wartungsbedarf auftreten können und die Seiten bei notwendigen Pflege,- und Wartungsarbeiten vom Netz genommen werden. Der Betreiber von refstore.de stellt nur ein Marktplatzsystem für deutsche Textlinks bereit. Eine Garantie bezüglich Reichweite und Textlinkbuchungen wird nicht gegeben.
Haftung & Schadenersatz
Nichts von Menschenhand erschaffene ist fehlerfrei. Daher übernimmt der Betreiber von refstore.de auch keinerlei Haftung für Internetverfügbarkeit sowie Software und deren Datenbanken, für Ausfallzeiten aufgrund von Wartungsarbeiten oder aufgetretene Fehler, bei höherer Gewalt oder Ereignissen, die eine Leistungserbringung erschweren oder unmöglich machen, auch wenn sie bei einer dritten Partei auftreten, und eine Einhaltung von schon verbindlich gemachten Fristen und Termine beeinträchtigen. Der Betreiber ist in diesen Fällen berechtigt, von den vertraglich festgehaltenen Vereinbarungen teilweise oder ganz zurückzutreten sowie die vereinbarte Leistungserbringung im vertretbaren Maß hinauszuschieben. Schadensersatzansprüche sind in diesen Fällen ausgeschlossen, ebenso bezüglich Reichweite und Textlinkbuchungen und unabhängig von der Art der Pflichtverletzung. Eine Haftung ist ausgeschlossen bei Schadensanspruch gegen arglistige Täuschung, garantierte Beschaffungsmerkmale, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie entstandenen lebensbedrohlichen, körperlichen oder gesundheitlichen Schäden. Der Betreiber von refstore.de haftet bei einer grob fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei vorsätzlichem Verhalten bis zur vorhersehbaren Schadenshöhe. Der Betreiber von refstore.de übernimmt keine Haftung auf entgangene Gewinne, für Schadensersatzansprüchen Dritter, ersparten Aufwendungen oder sonstigen mittelbaren und Folgeschäden, es sei denn ein von refstore.de garantiertes Leistungsmerkmal beabsichtigt, den Partner gegen solche Schäden abzusichern. Alle ausgeschlossenen Ansprüche gegenüber dem Betreiber von refstore.de gelten ebenso seinen Angestellten, Arbeitnehmern, Vertretern sowie Erfüllungsgehilfen. Der Betreiber von refstore.de hat das Recht auf Schadenersatzanspruch bei vorsätzlichem Missbrauch des Systems, Beispielsweise, wenn Verlinkungen auf Webseiten über einen längeren Zeitraum erschlichen werden.
Datenschutz
Der Betreiber von refstore.de ist berechtigt, Abrechnungsdaten & Nutzerdaten des Mitglieds oder Antragstellers ohne ausdrückliche Einwilligung erheben, verarbeiten und nutzen., sofern es der Erfüllung dieses Vertrages dient. Für sonstige Zwecke werden vom Mitglied oder Antragsteller hinterlegte Daten nicht verwendet, verarbeitet oder an Dritte weitergegeben. Mitglieder sind berechtigt, unentgeltlich Auskunft, auch elektronisch, über ihre von refstore.de gespeicherten, personenbezogenen Daten zu beantragen. Mitglieder sind ebenso berechtigt, die Löschung, Berichtigung oder Sperrung seiner Daten im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zu verlangen. Durch technische und organisatorische Mittel & Maßnahmen gewährleistet der Betreiber von refstore.de, dass unbefugte Dritte keinen Eingriff oder Zugriff auf die gespeicherten Daten des Mitglieds erlangen, soweit es in seinen Möglichkeiten gereicht.
Gerichtsbarkeit
Für diese AGB gilt das deutsche Recht (Deutschland). Sofern eine Bestimmung in dieser AGB oder im Rahmen etwaiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Vereinbarungen nicht berührt. Die Partner verpflichten sich in diesem Fall Lösungen zu finden, die rechtlich oder wirtschaftlich der unwirksamen Regelung entspricht. Der Betreiber vom Textlink Marktplatz refstore.de behält sich das Recht vor, die in dieser AGB aufgeführten Bedingungen zu ändern. Mitglieder & Antragsteller werden über Änderungen informiert und haben das Recht, innerhalb von 4 Wochen zu widersprechen und ihren Account zu löschen bzw. den Vertrag aufzulösen.
Leistungsbeschreibung
Auf der Webpräsenz refstore.de wird ein Textlink Marktplatz bereitgestellt, worüber nach einer Registrierung Werbeflächen für deutsche Textlinks auf externen Webseiten vermietet oder gemietet werden können. Die Nutzung unseres Services bzw. die Teilnahme am Textlinkmarktplatz setzt die Vollendung des 18. Lebensjahres und eine volle Geschäftsfähigkeit ( juristische Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen) voraus. Durch die Registrierung und damit auch die Akzeptierung dieser AGB durch das gesetzte Häkchen, bestätigen Sie, dass Sie als Unternehmer handeln. Der von der Internetpräsenz refstore.de bereitgestellte Service erfolgt ausschließlich auf Basis dieser AGB. Das bedeutet, dass diese AGB die Grundlage für alle zukünftigen Geschäftsbedingungen ist, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart wurde. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil und werden hiermit von uns widersprochen, es sei denn ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Nutzung des Textlink Marktplatzes
Eine Registrierung auf dem Textlink Marktplatz refstore.de bildet die Grundlage für die Nutzung der Plattform. Ein Anspruch auf eine Anmeldung besteht nicht. Die Registrierung ist zudem kostenlos. Durch die Registrierung auf der Handelsplattform refstore.de, der gleichzeitigen Zustimmung dieser AGB und der damit verbundenen Eröffnung eines Mitgliedskontos kommt zwischen refstore.de und dem Mitglied ein Vertrag über die Nutzung des Textlink Marktplatzes von refstore.de zustande.
Vertrag
Der Betreiber von refstore.de behält sich vor, eine Mitgliedschaft mit dem Partner nach dessen Registrierung zu prüfen. Eine Mitgliedschaft kommt durch eine Bestätigung nach der Prüfung, durch Freischaltung des Accounts sowie durch das Zusenden von Zugangsdaten per E-Mail zustande. Annahme und Ablehnung bedürfen keiner Gründe seitens dem Betreiber von refstore.de. Der Antragsteller ist verpflichtet, bei der Registrierung korrekte und wahrheitsgetreue Daten anzugeben und diese in seinem Account aktuell zu halten. Dies beinhaltet Name und Adresse der jeweiligen Firma oder der natürlichen Person. Ebenso sind § 6 Teledienstgesetz Pflichtangaben Voraussetzung für eine Mitgliedschaft. Der Betreiber des Textlink Marktplatzes refstore.de ist berechtigt, die Vorlage einer Gewerbeanmeldung, die Steuernummer oder sofern dieser vorhanden ist einen Handelsregisterauszug zu verlangen. Sofern dem Betreiber von refstore.de alle erforderlichen Daten, Unterlagen sowie der Mindestbeitrag vorliegt, wird der Account und die Textlink Veröffentlichung freigeschaltet. Zwischen den beiden Parteien getroffene Vereinbarungen bedürfen der Schriftform und gelten nur nach einer schriftlichen Beurkundung durch die Geschäftsleitung. Diese Klausel bezieht sich auch auf etwaige Absprachen über E-Mail.
Nutzung vom Textlink Marktplatz refstore.de
Der Betreiber von refstore.de stellt den Textlink Marktplatz seinen Mitgliedern mit einzelnen Funktionen, gewissem Umfang und Service für die Nutzung zur Verfügung. Der bereitgestellte Umfang kann refstore.de Betreiber an Voraussetzungen geknüpft sein, die z.B. eine Prüfung der bei der Registrierung abgegebenen Daten. Dauer der Mitgliedschaft oder Zahlungsnachweise. Ein grundsätzlicher Anspruch eines Mitglieds auf die Nutzung des Textlink Marktplatzsystems besteht nicht, sondern nur im Rahmen vom aktuellen Stand der Technik. Die von refstore.de zur Nutzung bereitgestellten Leistungen können zeitweise beschränkt werden, sofern dies Kapazitäten, Sicherheit, Server-Integrität, die Durchführung technischer Maßnahmen sowie einer ordnungsgemäßen oder verbesserten Leistung dient. Refstore.de versucht und berücksichtigt dabei die Interessen der Mitglieder, was z.B. durch eine Vorabinformation geschehen kann.
Kündigung
Eine Kündigung ist jederzeit für beide Parteien möglich und rechtens. Diese kann durch E-Mail oder schriftlich per Post erfolgen. Eine Kündigung des Vertrages seitens refstore.de kann unter anderem durch die Nichteinhaltung der Aktualisierungspflicht, auch nach mehrmaliger Aufforderung und Ablauf einer bestimmten und annehmbaren Frist, seitens des Mitglieds zustande kommen.
Account Löschung
Nach 3 Jahren Inaktivität wird der Account gelöscht. Einnahmen sowie Einzahlungen gehen verloren. Die Bearbeitung des eigenen Accounts, welches z.B. die Aktualität beinhaltet, ist in Eigenverantwortung des jeweiligen Account-Inhabers. Achten Sie also darauf.
Vergütung & Abrechnung
Transaktionen erfolgen ausschließlich über das Textlink-Marktplatzsystem von refstore.de. Grundlage für das Zustandekommen einer kostenpflichtigen Textlink Buchung ist der Ausgleich der Kosten für den ersten Leistungszeitraum.
Freistellung
Die Mitglieder verpflichten sich gegenüber dem Betreiber von refstore.de , keine Webseiten oder sonstige Inhalte einzurichten oder zu übermitteln, die gegen geltendes Recht, die guten Sitten, Rechte Dritter oder Persönlichkeitsrechte verstoßen oder pornografische, indizierten oder etwaige unzulässige Inhalte haben. Weiterhin wird refstore.de durch die Mitglieder die Legalität ihrer Website-Angebote sowie dem darauf bereitgestellten Inhalt garantiert. Eine Garantie sowie Gewährleistung für die Berechtigung eines Mitgliedes, Textlinks zu kaufen oder zu verkaufen, übernimmt der Betreiber von refstore.de in keinster Weise. Angebote von deutschen Textlinks auf Webseiten über das Textlink Marktplatz System, die gegen etwaige Rechte verstoßen, wie oben schon beschrieben und aufgeführt, sind ausgeschlossen. Sollte der Betreiber von refstore.de Kenntnis von etwaigen Angeboten bekommen, ist er berechtigt, das Angebot ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist vom Textlink Marktplatz zu entfernen sowie den Account des Mitglieds zu sperren und auszuschließen. Zudem verpflichtet sich das Mitglied, den Betreiber von refstore.de von allen Ansprüchen Dritter freizustellen oder zu befreien, die diese durch Angebote, Handlungen oder auch Unterlassungen der Mitglieder in Bezug auf Markenrechte, Wettbewerbsrechte, etwaiger gewerblicher Schutzrechte oder sonstiger Rechte erwerben können. Gleichzeitig verpflichtet sich das Mitglied, refstore.de evtl. den dadurch entstandenen Schaden zu ersetzen. Das gilt auch sinngemäß für behördliche, gerichtliche und sonstige hoheitliche Anordnungen.
Gewährleistung
Betreiber und Mitgliedern sind sich darüber im Klaren, dass Fehler (neue oder ältere) und Wartungsbedarf auftreten können und die Seiten bei notwendigen Pflege,- und Wartungsarbeiten vom Netz genommen werden. Der Betreiber von refstore.de stellt nur ein Marktplatzsystem für deutsche Textlinks bereit. Eine Garantie bezüglich Reichweite und Textlinkbuchungen wird nicht gegeben.
Haftung & Schadenersatz
Nichts von Menschenhand erschaffene ist fehlerfrei. Daher übernimmt der Betreiber von refstore.de auch keinerlei Haftung für Internetverfügbarkeit sowie Software und deren Datenbanken, für Ausfallzeiten aufgrund von Wartungsarbeiten oder aufgetretene Fehler, bei höherer Gewalt oder Ereignissen, die eine Leistungserbringung erschweren oder unmöglich machen, auch wenn sie bei einer dritten Partei auftreten, und eine Einhaltung von schon verbindlich gemachten Fristen und Termine beeinträchtigen. Der Betreiber ist in diesen Fällen berechtigt, von den vertraglich festgehaltenen Vereinbarungen teilweise oder ganz zurückzutreten sowie die vereinbarte Leistungserbringung im vertretbaren Maß hinauszuschieben. Schadensersatzansprüche sind in diesen Fällen ausgeschlossen, ebenso bezüglich Reichweite und Textlinkbuchungen und unabhängig von der Art der Pflichtverletzung. Eine Haftung ist ausgeschlossen bei Schadensanspruch gegen arglistige Täuschung, garantierte Beschaffungsmerkmale, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie entstandenen lebensbedrohlichen, körperlichen oder gesundheitlichen Schäden. Der Betreiber von refstore.de haftet bei einer grob fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei vorsätzlichem Verhalten bis zur vorhersehbaren Schadenshöhe. Der Betreiber von refstore.de übernimmt keine Haftung auf entgangene Gewinne, für Schadensersatzansprüchen Dritter, ersparten Aufwendungen oder sonstigen mittelbaren und Folgeschäden, es sei denn ein von refstore.de garantiertes Leistungsmerkmal beabsichtigt, den Partner gegen solche Schäden abzusichern. Alle ausgeschlossenen Ansprüche gegenüber dem Betreiber von refstore.de gelten ebenso seinen Angestellten, Arbeitnehmern, Vertretern sowie Erfüllungsgehilfen. Der Betreiber von refstore.de hat das Recht auf Schadenersatzanspruch bei vorsätzlichem Missbrauch des Systems, Beispielsweise, wenn Verlinkungen auf Webseiten über einen längeren Zeitraum erschlichen werden.
Datenschutz
Der Betreiber von refstore.de ist berechtigt, Abrechnungsdaten & Nutzerdaten des Mitglieds oder Antragstellers ohne ausdrückliche Einwilligung erheben, verarbeiten und nutzen., sofern es der Erfüllung dieses Vertrages dient. Für sonstige Zwecke werden vom Mitglied oder Antragsteller hinterlegte Daten nicht verwendet, verarbeitet oder an Dritte weitergegeben. Mitglieder sind berechtigt, unentgeltlich Auskunft, auch elektronisch, über ihre von refstore.de gespeicherten, personenbezogenen Daten zu beantragen. Mitglieder sind ebenso berechtigt, die Löschung, Berichtigung oder Sperrung seiner Daten im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zu verlangen. Durch technische und organisatorische Mittel & Maßnahmen gewährleistet der Betreiber von refstore.de, dass unbefugte Dritte keinen Eingriff oder Zugriff auf die gespeicherten Daten des Mitglieds erlangen, soweit es in seinen Möglichkeiten gereicht.
Gerichtsbarkeit
Für diese AGB gilt das deutsche Recht (Deutschland). Sofern eine Bestimmung in dieser AGB oder im Rahmen etwaiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Vereinbarungen nicht berührt. Die Partner verpflichten sich in diesem Fall Lösungen zu finden, die rechtlich oder wirtschaftlich der unwirksamen Regelung entspricht. Der Betreiber vom Textlink Marktplatz refstore.de behält sich das Recht vor, die in dieser AGB aufgeführten Bedingungen zu ändern. Mitglieder & Antragsteller werden über Änderungen informiert und haben das Recht, innerhalb von 4 Wochen zu widersprechen und ihren Account zu löschen bzw. den Vertrag aufzulösen.